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Neues Bewilligungsverfahren für Cassis-de-Dijon Fälle in der Schweiz

Die Bewilligung von Cassis-de-Dijon Fällen soll in Zukunft durch eine Datenbank abgelöst werden. Der Konsumentenschutz ist dagegen, da der Verbraucher statt Vorteile vielleicht sogar Nachteile dadurch hat.

Das Cassis-de-Dijon-Prinzip – Was ist das?

Das Cassis-de-Dijon-Prinzip besagt, dass Lebensmittel, die nicht dem Schweizer Gesetz entsprechen, aber in anderen Ländern der Europäischen Union auf dem Markt sind, ein Bewilligungsverfahren durchlaufen müssen, um auch in der Schweiz verkehrsfähig zu sein. Dank dieses Prinzips sollen Handelshemmnisse abgebaut und damit die Preise in der Schweiz gesenkt werden. Allerdings hat dieses Prinzip auf dem Schweizer Lebensmittelmarkt bisher nicht viel bewegt: Die Anzahl der Produkte die es tatsächlich auf den Schweizer Markt geschafft haben, sind sehr gering und die Hochpreisinsel Schweiz daher kaum günstiger geworden.

Eine mögliche Alternative zum Cassis-de-Dijon-Prinzip

Es wurde die Idee geäußert, dass eine öffentlich einsehbare Datenbank dieses Prinzip ablösen beziehungsweise ersetzen könne. Allerdings ist der Konsumentenschutz aus den verschiedensten Gründen dagegen, obwohl er auch das Bewilligungsverfahren auf Grund seiner Intransparenz oft kritisiert hat. Eine solche Datenbank würde dem Konsumenten nicht zwingend mehr Transparenz bieten und auf diesem Wege könnten auch gesundheitsgefährdende Produkte auf dem Markt gelangen. Um günstigere Produkte zu importieren wäre dies keine ausreichende Maßnahme. Man müsse der Schweiz anderweitig zu Leibe rücken um die Produktpreise zu senken. Dies wäre zum Beispiel in den Segmenten Kleidung, Kosmetik oder Zeitschriften möglich.

Schlussendlich plädiert der Konsumentenschutz für die Beibehaltung des Bewilligungsverfahrens. Warum? Die Schweizer Lebensmittelgesetzgebung sei weitestgehend an das EU Recht angepasst, und so würden ohnehin nur noch wenige Lebensmittel unter das Cassis-de-Dijon-Prinzip fallen. Es sei aber besonders für den Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln sinnvoll und solle daher aufrechterhalten bleiben. Prinzipiell stellen Nahrungsergänzungsmittel keine Gefahr dar, können aber doch in verschiedenen Kombinationen gesundheitliche Konsequenzen haben. Um den Menschen hier zu schützen und um nur sinnvolle Präparate auf dem Schweizer Markt zu erlauben, müsse das Verfahren aufrechterhalten bleiben.

Quellen:

Stiftung für Konsumentenschutz Schweiz

Redakteurinnen: Alexandra Dahmen | Mobil: +49 (0) 151 65867805 | Mail: [email protected]; Claudia Felbermayer | Mobil: +43 (0) 676 6489269 | Mail: [email protected]

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